Kleiner Überblick über Kambodscha

 

[Panorama am Ende des Artikels]

 

Wichtig beim Lesen der Artikel: Es ist sehr wenig Eigenleistung von mir dabei!! Man sollte es mehr als Zusammenfassung der meiner Meinung nach wichtigsten Abschnitte des Leitartikels des Landes bei Wikipedia und weiterführenden Links ansehen. 90% der Texte ist somit von Wikipedia kopiert. Dort kann man sich dann auch noch weitere Informationen holen, wenn man Interesse bekommen hat. Im Gegensatz zur Türkei war es in keiner der von mir bis jetzt bereisten Länder Asiens blockiert.

 

Allgemeiner Überblick über Kambodscha:

 

Kambodscha wird als parlamentarische Wahlmonarchie regiert und verfügt über 16 Millionen Einwohner auf einer Fläche, halb so groß wie Deutschland. Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner liegt mit 1.230 US$ niedriger als in Laos (1.925 US$). In Kambodscha sind rund 96,3 % der Bevölkerung Anhänger des Theravada-Buddhismus, der außer in Kambodscha auch in Thailand, Laos und Myanmar sowie Sri Lanka verbreitet ist. Hier folgt nun wieder die Bevölkerungspyramide:

 

Das Durchschnittalter beträgt 24,9 Jahre; im Vergleich zu 44,2 Jahren in Deutschland! 

 

Flora,  Fauna und Umweltprobleme:

 

An der Küste finden sich Mangrovenwälder. Verbreitet sind auch noch rar gewordene Baumarten wie der Schwarzholzbaum, der Ebenholzbaum und der Rosenholzbaum. Die Fauna Kambodschas ist artenreich, insgesamt leben in Kambodscha 630 geschützte Arten. Besonders die nordöstlichen Provinzen sollen noch immer große Wildpopulationen aufweisen. In den bevölkerungsarmen Wald- und Gebirgsgebieten leben beispielsweise Indische Elefanten, Tiger, Leoparden, Flughunde sowie diverse Bärenarten. Auch gibt es hier viele Schlangen wie die Königskobra und die hochgiftige Krait.

 

Das größte Umweltproblem Kambodschas ist seit den 1980er Jahren der Holzeinschlag. Seit Ende der 1990er Jahre wurden ausländische Geldgeber vermehrt auf das Problem aufmerksam und übten Druck auf die kambodschanische Regierung aus. Aus diesem Grund wird seit 1999 härter gegen illegale Holzfäller vorgegangen. Korruption und Selbstbereicherung einflussreicher Beamter oder von Mitgliedern der Militärführung sind Teil des Problems. Auch kommt es vor, dass Kritiker eingeschüchtert und Forstaufseher ermordet werden. Folge des extensiven Holzschlages ist Erosion, so bei den Mangrovenwäldern an der Küste, die der Holzkohlegewinnung und Shrimpfarmen zum Opfer fallen. Durch den eingeschwemmten Boden versanden Binnengewässer.

 

Der Tonle Sap ist der größte See Südostasiens und eines der fischreichsten Binnengewässer der Erde. Die historischen Königreiche der Khmer mit ihrem Zentrum im nur wenige Kilometer nördlich des Sees gelegenen Angkor wären ohne den Wasserreichtum und den damit einhergehenden Nahrungsreichtum vermutlich nicht entstanden. Der See ist reich an Wasservögeln und Wassertieren, darunter mehr als 850 Fischarten. Im unteren Abschnitt des Mekong befinden sich die letzten Rückzugsgebiete des Irawadidelfins. Außerdem entdeckte man hier im Mai 2007 erwachsene Tiere sowie Jungtiere und Gelege der bereits ausgestorben geglaubten Cantors-Riesen-Weichschildkröte wieder. Durch einen königlichen Erlass wurden 2005 der Kouprey, der Riesenibis, die Batagur-Schildkröte, die Riesenbarbe, die Palmyrapalme, die Rumdrul-Blume und die Bananenart Musa aromatica zu Nationalsymbolen erklärt und unter besonderen Schutz gestellt.

 

Der See ist immer noch einer der fischreichsten der Erde, allerdings zeigt der beginnende industrielle Fischfang bereits erste Folgen und Fischer berichten über einen Rückgang der Erträge. Nylonnetze, die, entgegen früheren Traditionen, quer durch Flussläufe gespannt werden, lassen Fischern flussabwärts kaum noch die Möglichkeit, selbst Fische zu fangen. Die Methoden ändern sich. Statt Wurfnetzen und aus Holz, Schilf und Bambus gebauten Fallen kommen mitunter auch Granaten, Batterien oder Gift zum Einsatz. Der Rückgang der Fischereierträge und der erhöhte Bedarf an Fleisch für die in der Nähe gelegenen Krokodilfarmen haben dazu geführt, dass in den vergangenen beiden Jahrzehnten zunehmend auch Wasserschlangen aus dem See gefischt wurden. Derzeit sind es rund sieben Millionen Stück pro Jahr. Dadurch sind auch die Bestände dieser Tiere extrem gefährdet, da es auch in der Brutperiode von November bis Dezember keine Schonzeit für die Schlangen gibt.

 

Wie in vielen anderen Entwicklungs- und Schwellenländern bereits mit umstrittenen Folgen für Bevölkerung und Umwelt geschehen, sollen auch in Kambodscha Staudämme die ökonomische Entwicklung beschleunigen. Geplant sind (Stand 1999) acht Dämme an den Zuflüssen des Sees, davon drei an Nebenflüssen des Mekong und fünf weitere an kleineren Flüssen. Zusätzlich drohen bereits bestehende und weitere geplante Dämme in den Nachbarländern den saisonalen Rhythmus des Binnenwassersystems zu stören. Der Mekong soll in Laos für 56 Dämme genutzt werden, in Vietnam für 36, Thailand plant zwei weitere zu den 39 bereits bestehenden und dazu ein Bewässerungsprojekt, das dem Mekong jährlich 12.000 Mio. Kubikmeter Wasser entziehen würde, und in der Volksrepublik China sollen zu einem vorhandenen noch sechs weitere Dämme gebaut werden.

 

Geschichte:

 

Kambodschas Geschichte ist sehr bewegt; sodass ich erst etwas spät einsteigen werde. Vorher war es eine französische Kolonie und Frankreich trat davor und danach immer wieder als Schutzmacht in Erscheinung.

 

Die Khmer Issarak verbündeten sich mit den vietnamesischen Vietminh und führten gemeinsam mit ihnen einen Guerillakrieg gegen die Franzosen, die 1954 auf der Genfer Indochinakonferenz die Unabhängigkeit Kambodschas anerkennen mussten. Wer auch die vorherigen Artikel aufmerksam mitgelesen hat, liegt mit der Vermutung richtig, dass auch Laos seinen Unabhängigkeitsstatus durch diese Konferenz erhielt ;)

 

Kambodscha versuchte nach der Unabhängigkeit und auch während des Vietnamkrieges, eine Politik der Neutralität zu führen. Durch den Ho-Chi-Minh-Pfad und Nachschublager der Vietminh im Osten des Landes griff der Krieg jedoch auf Kambodscha über. Nachdem die Vereinigten Staaten sich zunächst auf Bombardements im Osten des Landes beschränkt hatten, stürzten 1970 kambodschanische Offiziere unter General Lon Nol mit amerikanischer Hilfe die Regierung. Die USA waren der Meinung, dass die Regierung Sihanouk nicht entschieden genug gegen die Việt cộng vorgegangen war. Lon Nol, der bereits seit 1969 Premierminister war, wurde 1972 Präsident und rief die Republik Khmer aus. Südvietnamesische und amerikanische Truppen unterstützten nun im Lande die Regierungseinheiten im Kampf gegen die Việt cộng und die Nordvietnamesische Volksarmee.

 

Rote Khmer und vietnamesische Besatzung

 

Sihanouk floh nach Peking und gründete dort mit Hilfe der Kommunistischen Partei Chinas die „Nationale Einheitsfront von Kampuchea“ (FUNK). Verbündet mit der FUNK waren die Roten Khmer, die aus der 1951 gegründeten Kommunistischen Partei Kambodschas hervorgegangen waren und deren Guerillaaktivitäten gegen die Regierung Lon Nol sich bald zu einem Bürgerkrieg entwickelten. Von Nordvietnam unterstützt, konnten die Roten Khmer 1975 schließlich Phnom Penh erobern, woraufhin sie das Demokratische Kampuchea ausriefen. Sihanouk wurde zunächst symbolisches Staatsoberhaupt, musste aber 1976 zurücktreten und stand in der Folge unter Hausarrest. Neuer Staatschef wurde Khieu Samphan, neuer Ministerpräsident Pol Pot.

 

Kleiner Einschub: Die Verbrechen der Roten Khmer werde ich in einem separaten Artikel über Phnom Penh noch einmal ausführlicher behandeln. Dort habe ich das bekannteste Killing-Field nahe der Stadt und das ehemalige Gefängnis S-21 besucht. Die Audioguides waren von überragender Qualität!! Aktuell reicht es aber aus zu wissen, dass sich das "rot" in den Roten Khmer auf den Kommunismus bezieht und nicht auf die Unmengen an Blut die sie verursacht haben...

 

Das neue Regime zerschlug die bestehenden Gesellschaftsstrukturen, um die Voraussetzungen für eine vorgeblich uniforme und egalitäre Gesellschaft nach maoistischem Muster zu schaffen. In der westlichen Welt wurde die Politik dieses extrem repressiven Regimes bald als „Steinzeitkommunismus“ bezeichnet. Phnom Penh wurde innerhalb von 24 Stunden nahezu komplett entvölkert (im Sinne einer Vertreibung; nicht einer Ermordung aller Einwohner innerhalb der Stadt). Hunger und Krankheiten rafften große Teile der Bevölkerung dahin. Man zwang die Menschen aus den Städten aufs Land, um Kooperativen für Reisanbau zu bilden (mit völlig unerreichbaren Vorgaben, ohne Schulungen und ohne eine ausreichende Versorgung mit Nahrungsmitteln). Insgesamt forderte die Politik der Regierung Pol Pots zwischen 1,4 und 2,2 Millionen Opfer, vor allem Beamte, Intellektuelle und buddhistische Mönche und Nonnen, die in etwa 100 Vernichtungslagern gefoltert und hingerichtet wurden, weil sie Widerstand geleistet hatten oder einfach der „Bourgeoisie“ angehörten, wobei es oft ausreichte, lesen zu können oder eine Fremdsprache zu sprechen. Einfache Bürger starben auf dem Land an Entkräftung und Krankheiten als Folge der strapaziösen Märsche und schwerer Arbeit.

 

Seit 1977 war Kambodscha in Grenzstreitigkeiten mit Vietnam verwickelt; die Roten Khmer verfolgten Einwohner der Grenzgebiete und töteten sie, darunter auch Vietnamesen. Dies sorgte für außenpolitische Spannungen. Als sich innerhalb der Regierung unter Heng Samrin eine Opposition bilden konnte, die das wiedervereinigte Vietnam um Hilfe bat, griff Vietnam Ende 1978 ein. Die Offensive vietnamesischer Truppen zur Beendigung des Terror-Regimes der Roten Khmer begann am 24. Dezember 1978. Bereits am 7. Januar 1979 eroberten sie Phnom Penh. Die Roten Khmer zogen sich nach Nordwestkambodscha zurück und begannen einen neuen Guerillakrieg.

 

Unter der von Heng Samrin geleiteten „Einheitsfront für die Nationale Rettung Kambodschas“ wurde die Volksrepublik Kampuchea ausgerufen. Das Land war weitgehend abhängig von Vietnam. Auch musste Heng Samrin der Besatzungsmacht im „Vertrag über Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit“ die Stationierung von Truppen gewähren. Die neue Republik wurde nur von einigen Staaten aus dem Ostblock und der Dritten Welt anerkannt. Rote Khmer, Sihanouk-Anhänger und Republikaner bildeten eine Guerillabewegung gegen die Regierung und die vietnamesischen Besatzer. Die Bewegung wurde von China, den USA und der ASEAN unterstützt und erhielt den Bürgerkrieg in den Provinzen aufrecht, war der vietnamesischen Armee aber stets unterlegen. Die in Kuala Lumpur 1982 gebildete und von Sihanouk geführte Exilregierung der Bewegung („Demokratisches Kampuchea“, CGDK) wurde von den Vereinten Nationen anerkannt und erhielt somit einen Sitz in der UN-Vollversammlung. Als sich gegen Ende der 1980er Jahre die wirtschaftliche Schwächung der Sowjetunion auf Vietnam auswirkte, trat Hun Sen, der Heng Samrin 1985 abgelöst hatte, mit Sihanouk in Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung ein. Nach der Einigung zog Vietnam bis 1989 seine Truppen ab.

 

Am 23. Oktober 1991 schlossen die vier Bürgerkriegsparteien den Pariser Friedensvertrag, der einen Waffenstillstand bestimmte und für 1993 Neuwahlen ansetzte. Kambodscha kam für 18 Monate unter eine UN-Übergangsverwaltung. Eine 16.000 Mann starke Friedenstruppe sollte die Kämpfer entwaffnen, den Waffenstillstand überwachen und die Wahlen organisieren. Zudem trat eine neue Verfassung in Kraft, die als Staatssystem eine konstitutionelle Monarchie mit demokratischem Mehrparteiensystem und einer Marktwirtschaft bestimmt.

 

Die Roten Khmer, die den Vertrag mitunterzeichnet hatten, boykottierten jedoch die Wahlen in den von ihnen besetzten Nordgebieten und ließen sich nicht entwaffnen. Die UN reagierten 1992 mit Wirtschaftssanktionen, die vor allem den Verkauf von Tropenholz und Erdöl betrafen, wobei Ersteres eine wichtige Einnahmequelle der Roten Khmer darstellte. Außerdem wurde die Beschlagnahmung von Auslandsvermögen angedroht. Die Roten Khmer antworteten mit der Entführung von UN-Truppenangehörigen und setzten ihren Guerillakampf fort. Tausende flohen aus Angst vor neuen Massenmorden. Nach einer letzten Verschärfung der Kämpfe begann die Gruppe ab 1996 auseinanderzubrechen. Ieng Sary, der Statthalter von Pailin, lief zur Regierung über. Im selben Jahr wurde Pol Pot durch die Gruppe in einem Schauprozess zu lebenslanger Haft verurteilt und starb 1998 im Gefängnis unter nicht vollständig geklärten Umständen. Ende 1998 ergaben sich die letzten Einheiten der Roten Khmer im kambodschanisch-thailändischen Grenzgebiet.    ....    In den Kommunalwahlen von 2002 errang die Volkspartei einen überwältigenden Sieg. Die Wahlen gelten als wichtiger Schritt zur Demokratisierung, auch wenn mehr als 20 Menschen beim Wahlkampf ums Leben kamen. 

 

Im Demokratieindex 2016 der britischen Zeitschrift The Economist belegt Kambodscha Platz 105 von 167 Ländern und gilt damit als eine „Hybridregime“ aus demokratischen und autoritären Elementen. Im Länderbericht Freedom in the World 2017 der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House wird das politische System des Landes hingegen als „nicht frei“ bewertet.

 

Presse- und Meinungsfreiheit:

 

Die Medienlandschaft Kambodschas wird gemeinhin als eine der freiesten in Südostasien bezeichnet. Maßgeblich hierfür sind insbesondere die beachtliche Zahl der veröffentlichen Zeitungen sowie Radio- und Fernsehstationen und ferner die liberale Gesetzgebung, die den Medien weitreichende Rechte zusichert. Dieser Eindruck täuscht jedoch nach Einschätzungen zahlreicher Nichtregierungsorganisationen und auch internationaler Beobachter über die tatsächliche Lage hinweg, die von massiven Behinderungen, Zensur und vorauseilender Selbstzensur geprägt ist. Fast alle Medien befinden sich im Besitz von Parteien oder Personen, die bestimmten Parteien – ganz überwiegend der Regierungspartei PPC – nahestehen.

 

Keine der größeren khmersprachigen Zeitungen kann als politisch neutral bezeichnet werden.[57] Zwar verbietet ein Pressegesetz von 1995 den Besitz von mehr als zwei khmersprachigen Zeitungen durch dieselbe natürliche oder juristische Person, doch faktisch werden nahezu alle Zeitungen im Lande von der PPC kontrolliert. Zeitungen werden gemeinhin als Instrument der Parteipolitik verstanden, insbesondere um den politischen Gegner zu bekämpfen. Staatlich kontrollierte Zeitungen ignorieren daher zumeist die für die Regierung problematischen Nachrichten, wohingegen den Vorwürfen gegen die Regierung, die in den der Opposition nahestehenden Zeitungen veröffentlicht werden, häufig nur schwache bis keine Fakten zugrunde liegen. Massiver Druck seitens der Regierung hat jüngst zu einem deutlichen Rückgang der Zahl oppositioneller Zeitungen geführt; waren dies Anfang 2008 noch mindestens sechs, so sind seit Juli 2009 nur noch zwei kritische Blätter erhältlich, und diese haben aus Sorge um ihren Fortbestand ihre regierungskritische Berichterstattung eingeschränkt.

 

Alle acht Fernsehstationen Kambodschas sind mit der PPC verbunden – entweder aufgrund einer unmittelbaren Eigentümerstellung der PPC oder aufgrund der Wahrnehmung zentraler Aufgaben innerhalb der Sender durch hochrangige Parteimitglieder. Alle Nachrichteninhalte sind politisch gefärbt. Nur wenige Radiosender können als politisch neutral bezeichnet werden: Radio Ruche (105 FM) und Médiathèque des Femmes du Cambodge (102 FM) aus Phnom Penh, wobei Letzterer regierungskritische Inhalte zumeist vermeidet, sowie sechs weitere Sender aus den Provinzen.

 

Die Mehrheit der Radiosender steht ebenfalls der PPC nahe. Mit der Opposition verbundene Sender sind Sovan Phum Radio (104 FM) und 93.5 FM (beide SRP) sowie Ta Prohm (90.5 FM) und 90 FM (beide FUNCINPEC). Die einzigen Sender, die Teile ihrer Sendezeit an die US-geförderten Sender Radio Free Asia und Voice of America sowie an den lokalen NGO-Sender Voice of Democracy und an Menschenrechtsgruppen vermieten, sind Radio Ruche, Médiathèque des Femmes du Cambodge, Sovan Phum Radio und 93.5 FM. Im Mai 2008 wurde dem Sender Angkor Ratha aus Kratie die Rundfunklizenz entzogen, nachdem er Wahlspots von Oppositionsparteien anlässlich der bevorstehenden Parlamentswahl gesendet hatte, ohne zuvor das zuständige Informationsministerium zu informieren.

 

Artikel 41 der Verfassung Kambodschas garantiert die Meinungs-, Presse-, Veröffentlichungs- und Versammlungsfreiheit. Das Pressegesetz bestätigt diese Freiheiten und verbietet explizit jede Zensur. Dennoch gehören systematische Behinderungen der Presse zum Alltag in Kambodscha. Ursache hierfür ist unter anderem eine nur wenig entwickelte journalistische Streitkultur, sodass politische Diskussionen häufig in beleidigender Form geführt werden, was auch auf staatlicher Seite zu Überreaktionen führt. Besondere Brisanz kommt hierbei dem Umstand zu, dass seit 1993 etwa zehn Journalisten – je nach Zählweise – getötet worden sind, deren Tode von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Beobachtern als staatlich veranlasste Maßnahmen gegen unliebsame Berichterstattungen gewertet werden. Bislang wurden in keinem dieser Fälle die Täter zur Verantwortung gezogen.

 

Staatliche Einflussnahme auf das Pressewesen wird häufig mit dem Verweis auf Art. 12 des Pressegesetzes gerechtfertigt, wonach die Pressefreiheit beschränkt ist, soweit die nationale Sicherheit oder die politische Stabilität Kambodschas betroffen ist. Der Begriff der nationalen Sicherheit umfasst zwar explizit nicht die politische Ebene, doch findet diese Feststellung keine Entsprechung in der staatlichen Anwendung der Norm. Zudem ist der Begriff der politischen Stabilität juristisch völlig offen und damit jeder beliebigen Interpretation zugänglich. Die allgegenwärtige Beeinflussung juristischer Institutionen durch die Regierung und das Fehlen einer systematischen Aufarbeitung entsprechender Rechtsprechung machen es für die Presse faktisch nahezu unmöglich, den Vorwurf einer Gefährdung der nationalen Sicherheit oder der politischen Stabilität erfolgreich zurückzuweisen.

 

Bei der Rangliste der Pressefreiheit 2017, welche von Reporter ohne Grenzen herausgegeben wird, belegte Kambodscha Platz 132 von 180 Ländern. Laut dem Bericht der Nichtregierungsorganisation ist die Situation der Pressefreiheit im Land "schwierig". Verbreitung falscher Informationen und Beamtenbeleidigung können mit Strafen geahndet werden. Viele Journalisten zensieren sich deswegen selbst.

 

Landrechte

 

Bereits seit Jahren berichten internationale Beobachter von systematischen Zwangsvertreibungen und illegaler Landnahme durch staatliche Stellen und private Landentwickler. So berichtete der UN-Sondergesandte Yash Ghai 2008 an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen:

 

„Es kommt unvermindert zu gewaltsamen und illegalen Vertreibungen. […] Im Vorfeld von oder während [dieser] gewaltsamen Vertreibungen machen örtliche Behörden oder private Grundstücksunternehmen, manchmal in Gegenwart von Militär- oder Polizeikräften, von Drohungen, Einschüchterungen und physischer Gewalt gebrauch. Landrechte werden regelmäßig von einflussreichen Personen, Firmen oder staatlichen Organen ungestraft verletzt. Trotz nachweislich rechtmäßiger Pacht- oder Besitzansprüche werden Eigentümer oft gezwungen, äußerst geringe Veräußerungspreise zu akzeptieren oder auf andere Grundstücke zu ziehen. Diese Grundstücke verfügen in der Regel nicht über entsprechende Unterkünfte, Anschluss an sanitäre Anlagen oder medizinische Versorgung und sind für gewöhnlich weit von dem Arbeitsort der Bewohner entfernt, was ihre Lebenshaltungskosten weit erhöht.“

 

Nach Angaben von LICADHO sind in den von der Organisation beobachteten 13 Provinzen – ungefähr die Hälfte des Landes – seit 2003 mehr als eine Viertel Million Menschen unmittelbar von staatlicher Landnahme und zwangsweisen Vertreibungen betroffen. Allein im Jahr 2008 erhielt Amnesty International Berichte von 27 zwangsweisen Vertreibungen im Land mit etwa 23.000 betroffenen Personen. Derzeit finden insbesondere die Vertreibungen in Phnom Penh rund um den Boeng-Kak-See im Norden der Stadt und am Tonle Sap ein großes mediales Echo.

 

Adoptionswesen:

 

Aufgrund des in der Vergangenheit vergleichsweise stark ausgeprägten grenzüberschreitenden Adoptionsverkehrs zwischen Kambodscha und westlichen Ländern hat das kambodschanische Adoptionswesen eine intensive Beobachtung erfahren. Nationale wie internationale Menschenrechtsorganisationen haben hierbei gravierende Missstände herausgearbeitet.

 

So erlaubt zwar das kambodschanische Recht die zwischenstaatliche Adoptionen allein für verwaiste Kinder, doch gelangen häufig auch solche Kinder zur zwischenstaatlichen Adoption, die lediglich von ihren Eltern vernachlässigt oder aber nur zur nationalen Adoption freigegeben wurden. Mitunter werden Kinder auch aus Krankenhäusern entführt und zur Adoption gegeben. Die Ausstellung inhaltlich falscher Dokumente, die den Waisenstatus der Kinder vortäuschen, ist allgemeine Praxis. Um die Herkunft der Kinder zu verschleiern und somit das Aufdecken von Missständen zu erschweren, werden sie zwischen den Provinzen verschoben sowie mit neuen Identitäten ausgestattet.

 

Die Entscheidung, welche Kinder zur internationalen Adoption gelangen und welche Kinder in welchen konkreten Fällen den ausländischen Eltern angeboten werden, wird vom kambodschanischen Sozialministerium (MoSAY) getroffen. Dessen Mitarbeiter sitzen zu einem großen Teil in den Aufsichtsgremien der staatlichen Waisenhäuser und kontrollieren damit jeden Adoptionsvorgang auf allen beteiligten Ebenen. Schmiergeldzahlungen der Adoptionseltern sind ein in nahezu jedem Adoptionsfall erforderliches Mittel, um das Verfahren einzuleiten, voranzutreiben und abzuschließen.

 

Aufgrund der Missstände haben mittlerweile die USA (seit Dezember 2001), das Vereinigte Königreich (seit Juni 2004), die Niederlande (seit 2003) sowie Australien den Adoptionsverkehr mit Kambodscha suspendiert, sodass eine Anerkennung der kambodschanischen Adoption in diesen Ländern derzeit nicht möglich ist und damit dort auch keine Rechtswirkungen entfaltet. Die Adoption ihres später in Maddox umbenannten kambodschanischen Sohnes im Jahr 2002 durch Angelina Jolie und ihren damaligen Ehemann Billy Bob Thornton war nur möglich, weil die Papiere zur Einleitung des Anerkennungsverfahrens noch kurz vor der Suspendierung des Adoptionsverkehrs bei der US-Botschaft in Phnom Penh eingereicht worden waren. Deutschland hält den Adoptionsverkehr mit Kambodscha derzeit noch aufrecht, sodass deutsche Eltern nach wie vor eine kambodschanische Adoption in Deutschland anerkennen lassen können. Diese richtet sich nach dem Adoptionswirkungsgesetz, wonach die Entscheidung über die Anerkennung den Vormundschaftsgerichten obliegt.

 

Mit Wirkung zum 1. August 2007 ist Kambodscha dem Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption vom 29. Mai 1993 beigetreten. Nach Art. 23 Abs. 1 dieses Übereinkommens entfalten Adoptionen in einem Vertragsstaat automatische Wirkung in allen anderen Vertragsstaaten, ohne dass es einer zusätzlichen Anerkennung bedarf. Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich haben einen Vorbehalt gegen das Inkrafttreten für Kambodscha geltend gemacht, sodass dieser Automatismus insoweit nicht greift.

 

Menschenrechtslage:

 

Eine in jüngster Zeit massiv auftretende Form der Einflussnahme auf die politische Opposition sowie kritische Personen und Organisationen stellen von der kambodschanischen Regierung initiierte gerichtliche Klagen und andere rechtliche Schritte dar. Insbesondere seit Mitte 2009 sehen nationale wie internationale Nichtregierungsorganisationen, zahlreiche internationale Medien sowie der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen darin den seit einigen Jahren festzustellenden Rückgang in der demokratischen Kultur des Landes bestätigt. Die Verfahren seien ein konzertierter Angriff auf das Pressewesen und die Meinungsfreiheit, auf die Unabhängigkeit der Gerichte und der Anwaltschaft, auf die politische Opposition sowie auf die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen.

 

Unmittelbarer Auslöser für die Kritik war ein Gerichtsverfahren gegen Mu Sochua, Abgeordnete der kambodschanischen Nationalversammlung, die den Premierminister Hun Sen verklagt hatte und deswegen ihrerseits verklagt wurde. Anlässlich dieses Verfahrens wandten sich in zwei schriftlichen Anfragen Abgeordnete der Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa im Europäischen Parlament an den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission mit der Bitte, diese mögen sich gegenüber der kambodschanischen Regierung öffentlich zu den Verfahren positionieren mit dem Ziel, die Klagen fallen zu lassen.

 

Angesichts der jüngsten Entwicklungen schätzt das Kambodschanische Zentrum für Menschenrechte die demokratische Situation mit den Worten ein: Die kambodschanische Demokratie befindet sich im Abwärtsstrudel.

 

Wirtschaft:

 

Kambodscha [und Laos] ist heute nach jahrelangem Bürgerkrieg als Least Developed Country eines der ärmsten Länder der Welt. Nachdem es vor dem Putsch Lon Nols 1970 noch den höchsten Lebensstandard Südostasiens aufwies und den Beinamen „Schweiz Südostasiens“ trug, musste man, nach dem Terrorregime der Roten Khmer, unter der vietnamesischen Besatzung wieder ganz von vorne anfangen. Wirtschaftliche Hilfe kam nur aus den Ländern des Ostblocks und versiegte nach dem Zerfall der Sowjetunion fast völlig. Zusätzlich traf das bis 1994 geltende westliche Wirtschaftsembargo gegen Vietnam auch Kambodscha. Nach dem Abzug der Vietnamesen 1989 und der Einführung der Marktwirtschaft 1993 begann ein Wirtschaftsaufschwung, der mit der Versorgung der 22.000 Angehörigen der UN-Mission begann und sich durch Wachstumsraten von 5,6 % pro Jahr zwischen 1995 und 1997 manifestierte.

 

Ausländische Investitionen fließen hauptsächlich ins Dienstleistungsgewerbe, den Bekleidungssektor, Besitzspekulationen und in zahlreiche Hoteleröffnungen in und um Phnom Penh, Sihanoukville und Siem Reap. Der Wirtschaftszweig mit den höchsten Wachstumszahlen ist das Textilgewerbe, das auch bei den Exporten einen Anteil von über 70 % hat. Mehr als 350.000 Menschen arbeiten hier, die schlechten Arbeitsbedingungen sorgen allerdings für sozialen Sprengstoff. Große Bedeutung hat der Reisanbau und -export. Seit 1999 ist Kambodscha hier Selbstversorger; die ökologisch-geografischen Gegebenheiten im zentralen Tiefland machen drei Ernten pro Jahr möglich. In den Urwäldern gibt es Hartholzvorkommen, die von Investoren genutzt werden. Dies kann zu Umweltproblemen führen. Vor der Küste vergibt Kambodscha Konzessionen zur Erdölförderung. Im Norden verfügt das Land über bisher wenig erforschte Vorkommen verschiedener Bodenschätze wie Gold, Kohle, Edelsteine (vor allem Saphire), Bauxit, Eisen und Phosphate, deren Abbau sich möglicherweise lohnt. Die Kautschukproduktion, die unter den Franzosen noch von primärer Bedeutung war, ist heute weniger wichtig, trägt aber immer noch zum Export bei. Weitere bedeutende Agrarprodukte sind Mais, Maniok, Bananen, Tabak, Sojabohnen, Mangos, Cashewnüsse, Tapioka und Ananas. Die Baubranche und ihre Zulieferer erlebten einen Aufschwung, genau wie handwerkliche Bereiche, unter anderem die Souvenirherstellung. Zudem profitiert Kambodscha vom Wirtschaftswachstum der Nachbarn Thailand und Vietnam.

 

Ein weiteres Zugpferd der Industrie ist der Tourismus, der Wachstumsraten von um die 50 % verzeichnet. Vor allem die alte Khmerkultur mit Angkor Wat als Aushängeschild und ihrem traditionellen Tanz lockt die Touristen ins Land. Nach der Öffnung 1992 kamen Mitte der 1990er Jahre etwa 200.000 Touristen pro Jahr nach Kambodscha. 1997 ging diese Zahl wegen eines Granatenanschlages auf eine politische Veranstaltung in Phnom Penh und der innenpolitischen Instabilität stark zurück. Dazu kam die Wirtschaftskrise in Asien. 1998 kamen bereits wieder 150.000 Ausländer. Mit Öffnung der thailändischen Grenze und der Aufnahme von internationalen Flügen nach Siem Reap kamen 1999 schon 300.000 Touristen, 2007 zwei Millionen. Die Touristen stammen meist aus den USA oder aus Frankreich sowie aus ostasiatischen Staaten wie China, Japan und Taiwan.

 

Negativ wirken sich auf die Wirtschaft Umweltkatastrophen wie die Überflutungen 2000/2001 oder die Dürren 2004 und 2005 aus. Die Steuereintreibung, gerade bei Reichen, gestaltet sich immer wieder als schwierig, was zu Einnahmeverlusten für den Staat führt. Gleiches bewirkt die Korruption. Weitere Hemmnisse für die wirtschaftliche Entwicklung sind Landbesitzrechtstreitigkeiten sowie die Abhängigkeit von Wirtschaftshilfe und Investitionen aus dem Ausland. Das Vertrauen der Investoren, die vor allem aus Malaysia, Taiwan, Singapur und Thailand kommen, geht momentan eher zurück. Die Regierung will zwar Großunternehmen mit arbeitsintensiven Prozessen anlocken, etwa durch den Beschluss der Nationalversammlung von 1994, dass ausländische Unternehmen acht Jahre lang keine Steuern bezahlen mussten und hundertprozentig in ausländischer Hand sein durften, doch Korruption, unsichere Gesetzeslage, Bürokratie und innenpolitische Instabilität wirken abschreckend. Trotzdem machen ausländische Investitionen 2007 immer noch 19,2 % des BIP aus. In den nächsten zehn Jahren sieht sich Kambodscha vor der Aufgabe, genügend Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor zu schaffen, um dem demografischen Ungleichgewicht Rechnung zu tragen. Über 50 % der Bevölkerung sind unter 21 Jahren alt. Auf dem Land fehlt es an einer ausreichenden Infrastruktur. Zudem ist die dortige Bevölkerung unzureichend ausgebildet und es fehlt ihr an den nötigen Produktionsfähigkeiten.

 

Korruption:

 

Korruption prägt das Land wie kaum ein anderes und durchdringt mittlerweile nahezu jeden Bereich staatlichen Handelns. Transparency International sieht Kambodscha auf seinem Corruption Perceptions Index 2014 auf dem 156. Platz von 175 untersuchten Staaten. Nach Angaben der derzeitigen US-amerikanischen Botschafterin Carol Rodley gehen dem Land aufgrund der Korruption jedes Jahr bis zu 500 Millionen USD Steuergelder verloren. Ungeachtet der durchaus fraglichen empirischen Belastbarkeit dieser Angabe hat sich auf internationaler Ebene die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Korruption zu den Phänomenen mit den nachhaltigsten Auswirkungen auf das kambodschanische Staatswesen gehört und dessen sämtliche sonstige Problemfelder erfasst. Ebenso wird regelmäßig bemängelt, dass sich ein Korruptionsbekämpfungsgesetz (loi contre la corruption) bereits seit 1994 im Gesetzgebungsverfahren befindet.

 

Einer der anschaulichsten Aspekte der Korruption ist die Möglichkeit des Kaufs nahezu jedes amtlichen Dokuments, sofern geforderte Zahlungen geleistet werden. Die offensichtliche Unrichtigkeit sowohl der hierfür vorgelegten Dokumente als auch der auszustellenden Dokumente ist völlig belanglos. Als Reaktion hierauf werden zum Beispiel von der Deutschen Botschaft in Phnom Penh mittlerweile kambodschanische Urkunden nicht mehr für den innerdeutschen Rechtsverkehr legalisiert; ihre Rechtswirkungen müssen von den insoweit befassten deutschen Behörden oder Gerichten individuell festgestellt werden.

 

Ein weiteres Beispiel ist ein massiver Ausverkauf natürlicher Ressourcen an Investoren, denen sämtlich persönliche Verbindungen zur staatlichen Führungsebene nachgesagt werden. Zudem würden deren Aktivitäten keine oder nur minimale Steuererträge generieren. Auch der Armee wird eine nicht offizielle, aber dennoch geduldete bzw. geförderte Teilnahme an dem Raubbau vorgeworfen, insbesondere im Zusammenhang mit dem illegalen Schlagen wertvoller Tropenhölzer.

 

Breite internationale Aufmerksamkeit erfuhren 2009 Korruptionsvorwürfe gegen das Rote-Khmer-Tribunal, wonach sich Mitarbeiter des Gerichts als Bedingung für ihre Anstellung damit einverstanden erklären mussten, einen Teil ihrer Gehälter an die Führungsebene des Gerichts abzuführen. Im August 2009 wurde im Einverständnis mit den Vereinten Nationen die Position eines Beraters geschaffen, der den Vorwürfen nachgehen soll. Zuvor hatten zahlreiche internationale Geldgeber ihre finanziellen Zuwendungen an das Tribunal eingefroren, was dieses kurzfristig an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachte.

 

Fazit zu dieser kleinen dreiteiligen Artikelserie:

 

Kurzer Rückblick auf meine anfängliche Begründung der Serie: "Die beiden auslösenden Ereignisse nun auch mal solche Artikel zu schreiben, waren, dass ich von Thailand nur wusste, dass eine Militärjunta an der Macht ist und, dass das Eintrittsgeld für Angkor Wat erneut gestiegen ist!! Nun liegt es bei 37 US$ für einen Tag und 62 US$ für drei Tage. Ich wollte daher wissen, wohin mein Geld da eigentlich geht und habe etwas über das Unternehmen nachgelesen, welches das Eintrittsgeld kassiert.Das Unternehmen das nun seit einigen Jahren das Geld bei Angkor Wat kassiert, ist übrigens rein in staatlicher Hand! Somit muss man nahezu zwangsläufig davon ausgehen, dass sich hohe Beamte oder Regierungsvertreter an diesen Geld bereichern werden...

 

Ich weiß, dass diese Artikelserie nicht so "beliebt" ist wie meine persönlichen Reisegeschichten mit tollen Bildern. Aber das ist unser Zeitgeist: lieber schöne, kleine kurze Häppchen an Informationen konsumieren, als mal einen längeren aufschlussreichen Text lesen. Man kann mir ja auch den selbst den Vorwurf machen, dass ich erst nach 6 Wochen herumreisen in Asien auf die Idee gekommen bin, mal etwas mehr und länger zu "recherchieren"; besser: bei Wikipedia und anderen kleinen Websites nachzulesen!! Und ich finde diese Informationen schon wichtig, um das Land besser zu verstehen; wenn man gerade mal nicht couchsurft...

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0